Forschung

Dissertationsvorhaben

Hate Speech – eine rechtsdogmatische und rechtsempirische Studie der Volksverhetzung in sozialen Netzwerken

Denise Harig
– Lehrstuhl Prof. Hoven

Bereits 1924 sieht Helmut Endemann in seiner Untersuchung Hetze als Gefährdungsproblem.

In ihrem virtuellen Gewand der Hate Speech hat die Volksverhetzung seitdem eine neue quantitative Dimension erhalten. Die Hälfte aller registrierten Volksverhetzungen entstammt mittlerweile dem Internet. Ob und inwiefern damit auch eine qualitative Veränderung einhergeht, ist Gegenstand der zu erstellenden Dissertation. Was unterscheidet die im Internet begangene Volksverhetzung von derjenigen „IRL“? Kann das Recht der „analogen“ Volksverhetzung auf die digitale angewandt werden? Oder benötigt § 130 StGB ein Upgrade?

Mithilfe einer Aktenanalyse soll ein juristisch-kriminologisches Gesamtbild über das Thema Hassrede in sozialen Netzwerken („Hate Speech“) erstellt und dieses einer rechtspolitischen Bewertung unterzogen werden. Ziel der Arbeit ist es, Handlungsvorschläge auf normativer, prozessualer und institutioneller Ebene zu erarbeiten.


Suchmaschinen - Etablierung eines äußerungs- und datenschutzrechtlichen Abwägungssystems als funktional adäquate Antwort auf die grundrechtliche Beeinträchtigung der Akteure (Am Beispiel von Google Search)

Dorothea Heilmann
– Lehrstuhl Prof. Gersdorf

Die Arbeit setzt sich nach einer Betrachtung des status quo im Hinblick auf die grundrechtliche Einordnung von Suchmaschinenbetreibern mit der Frage auseinander, ob eine Erweiterung des bestehenden Grundrechtsschutzes auf die Mediengrundrechte möglich ist. Als pars pro toto bildet dabei Google Search den Untersuchungsgegenstand. Ziel der Arbeit ist es, ein Abwägungssystem zu entwickeln, welches über die Anwendung datenschutzrechtlicher Abwägungsmaßstäbe hinaus auch das Äußerungsrecht mit einbezieht und die beiden Rechtsgebiete so harmonisiert.


Der verfassungsrechtliche Schutz der digitalen Identität unter Berücksichtigung von Datenschutz- und IT-Sicherheitsrecht

Oliver Vettermann
– Lehrstuhl Prof. Gersdorf

Die digitale Identität ist die unumgängliche Schnittstelle des Menschen bei der Interaktion im Internet oder mit IT-Systemen, um die Vielzahl von Dienstleistungen zu ermöglichen. Keine Plattform kann genutzt werden, ohne dass zum abrufenden Nutzer ein (zumindest temporäres) Datenkonstrukt geschaffen wird, welches die Identität des Nutzers widerspiegelt und eine Zuordnung der Anwendungsdaten ermöglicht. Die Omnipräsenz dieser Abbilder unserer Identität ist zugleich auch ein Problem in rechtlicher Hinsicht, denn trotz der eigentlichen Gewahrwerdung des Gesetzgebers hinsichtlich der Digitalisierung und einer möglichen industriellen Revolution durch neue Informationstechnik ist er bzw. das Volk kaum durch rechtliche Mittel gegen Gefahren aus der digitalen Welt gewappnet. Die bislang einzige Möglichkeit, bereits eingetretenen Verletzungen entsprechend Rechnung zu tragen und für folgende Gefahren eine Leitlinie zu forcieren, ist die Auslegung bestehender Gesetze im Lichte der Verfassung. Grundlegend muss daher gefragt werden: Bietet die Auslegung der Verfassung hinreichenden Schutz für digitale Identitäten? Finden sich konkrete Ansatzpunkte der Ausgestaltung verfassungsrechtlicher Grundsätze bereits im Datenschutz- und IT-Sicherheitsrecht? Und, wenn nicht, wie könnte ein möglicher Änderungsansatz oder eine Erweiterung des Grundgesetzes oder einfacher Gesetze aussehen? Diesen Fragen und der damit verbundenen Analyse des Begriffes der digitalen Identität widmet sich diese Arbeit.

Forschungsprojekte

Aktuell ist das Institut nicht mit Forschungsprojekten betraut.

letzte Änderung: 14.08.2019

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